Die Sozialausgaben sind im Jahr 2020 gestiegen. Das zeigt, dass der Sozialstaat in und abseits von Krisenzeiten greift: Sozialleistungen schützen rund 850.000 Menschen in Österreich vor Armut. Rund ein Drittel davon sind Kinder. Sind es vor Sozialleistungen 2,1 Millionen Armutsgefährdete, verringert sich die Zahl durch Sozialleistungen um 40 Prozent auf 1,2 Millionen Menschen.

Der vergleichsweise hohe Anstieg der Sozialausgaben im Jahr 2020 ist vorwiegend auf Kriseneffekte zurückzuführen: Rund 60 Prozent des Anstiegs relativ zu 2019 kommen von Arbeitsmarktmaßnahmen wie Kurzarbeit, Arbeitslosengeld oder Unterstützungsleistungen für Selbstständige.

Armut bleibt in Österreich jedoch trotz Sozialausgaben kein Einzelfall. Im Jahr 2020 hatten rund 128.000 Menschen nicht genügend Geld, um ihre Wohnung warm zu halten. Jede sechste Person konnte unerwartete Ausgaben nicht bestreiten, Rund 350.000 Personen konnten es sich nicht leisten, neue Kleidung zu kaufen. Um alle armutsgefährdete Menschen zu erreichen, muss der Sozialstaat an den richtigen Stellen ausgebaut werden.

Sozialleistungen schützen 850.000 Menschen vor Armut | Momentum Institut — www.momentum-institut.at

Die Ausgaben für Sozialleistungen sind im Jahr 2020 angestiegen. Der vergleichsweise hohe Anstieg ist jedoch zum überwiegenden Teil auf Kriseneffekte zurückzuführen.

#Hohe Corona-Kosten

Die Behandlung von Intensivpatient:innen in Österreich kostet mehr als 2.000 Euro pro Person und Tag. Ein normales Spitalsbett schlägt mit mehr als 600 Euro täglich zu Buche. Die Gesamtkosten, die seit Pandemiebeginn so durch die Behandlung von COVID-19-Patient:innen in Spitälern entstanden sind, belaufen sich auf rund 672 Millionen Euro. Umgerechnet auf den täglichen Durchschnitt bedeutet das Kosten von mehr als 1 Million Euro für österreichische Krankenhäuser seit April 2020 – pro Tag.

Vor allem vor der zu erwartenden Infektionswelle durch die Omikron-Variante bedarf es raschen Handelns – nicht nur um Behandlungskosten niedrig zu halten, sondern auch um Personal im Pflegesektor zu schonen und Leben zu retten.

#Gewinn durch Schulden

2021 wird erneut ein Rekordjahr, was billige Anleihen für die Republik Österreich betrifft. Noch nie war es für sie so günstig, neue Schulden aufzunehmen, die Negativzinsen bringen der Republik Gewinne. Nützen sollte man das günstige Kreditumfeld für Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Klima und soziale Infrastruktur.

Rekordgewinn durch neue Staatsschulden | Momentum Institut — www.momentum-institut.at

Österreich machte 2021 dank Negativzinsumfeld mit der Aufnahme neuer Staatsschulden einen Gewinn von EUR 36 Mio. Das günstige Zinsumfeld sollte für Zukunftsinvestitionen genutzt werden. 

#Paper der Woche

Warum ist es eigentlich so schwierig, Reiche zu besteuern? Florian Fastenrath et al. haben diese Frage progressiv denkenden Politiker:innen in Deutschland gestellt und fassen ihre Ergebnisse in einem brandneuen Paper zusammen. Das #PaperderWoche erklärt Momentum-Ökonomin Sophie Achleitner.

Why is it so difficult to tax the rich? Evidence from German policy-makers — www.tandfonline.com

Why are rich citizens not taxed more heavily – despite growing inequality (aversion)?

#Deine Unterstützung

Kurz vor Jahresende möchten wir dich noch einmal um deine Unterstützung bitten. Die Arbeit des Momentum Instituts war noch nie so wichtig wie heute. Wir haben die Chance, für alle arbeitenden Menschen in diesem Land wirklich etwas zu bewirken. Aber wir können es nicht ohne Dich tun – deine Spende macht einen Unterschied!

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Wir entwickeln Ideen für eine gerechtere Gesellschaft auf der Basis von Wissenschaft. Wir finden uns nicht mit dem Status quo ab.

#Momentum in den Medien

Je nützlicher der Job, desto schlechter bezahlt. Warum besonders jene Tätigkeiten, die vorwiegend von Frauen verrichtet werden, wenig Prestige haben und wenig Gehalt abwerfen, erklärt Barbara Blaha im ORF-Magazin "Thema".

Welche Aufgaben warten auf den neuen Finanzminister Magnus Brunner? Momentum-Chefökonom Oliver Picek empfiehlt im Ö1-Mittagsjournal vor allem mehr Treffsicherheit bei den Corona-Hilfen für Unternehmen – im Interesse aller Steuerzahler:innen. Über Corona-Hilfen schreiben auch die Salzburger Nachrichten. Dass selbst jene Unternehmen Hilfen bekommen haben, die trotz Krise Gewinne machten, kritisiert Momentum-Ökonom Alexander Huber. Insbesonders einige Bereiche des Handels haben laut Huber von der Krise profitiert, schreibt die Tiroler Tageszeitung.

Mit dem Preis der Pandemie setzt sich die Wiener Zeitung auseinander und nennt den Vorschlag des Momentum Instituts, mit einer Impfprämie von 500 Euro zukünftigen Lockdownkosten zu vermeiden. Die Salzburger Nachrichten zitieren dazu Picek, demzufolge eine solche Prämie auf vier Milliarden Euro käme, ein langer Lockdown hingegen auf 16,5 Milliarden Euro.

#Termine

Donnerstag, 16. Dezember, 20.00 Uhr: Universität Innsbruck: Das Philosophische Café – Widerstand und Demokratie. Online 

Freitag, 17. Dezember, 11.00 Uhr: Universität Salzburg: Why People Drink – A Motivational Model of Alcohol Uses. Online